Suche: ChangeMe

hlusses und des Lageberichts sowie die Zwischenberichte an den Bürgermeister (Abs. 3) zuzuleiten. § 5 Zuständigkeiten des Bürgermeisters 1. In dringenden Angelegenheiten des Eigenbetriebes, deren Erledigung [...] der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderates. Die Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erledigung sind den Mitgliedern des Gemeinderates unverzüglich mitzuteilen. 2. Der Bürgermeister kann [...] erteilen, um die Einheitlichkeit der Stadtverwaltung zu wahren, die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes zu sichern und um Missstände zu beseitigen. 3. Der Bürgermeister muss anordnen, dass Maßnahmen der[mehr]

den hierzu ergangenen Änderungen außer Kraft. Kraichtal, 22. November 2023 gez. Tobias Borho Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2023-[mehr]

lusses und des Lageberichts sowie die Zwischenberichte an den Bürgermeister (Abs. 3) zu- zuleiten. § 5 Zuständigkeiten des Bürgermeisters 1. In dringenden Angelegenheiten des Eigenbetriebes, deren Erledigung [...] der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderates. Die Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erle- digung sind den Mitgliedern des Gemeinderates unverzüglich mitzuteilen. 2. Der Bürgermeister kann [...] erteilen, um die Einheitlichkeit der Stadtverwaltung zu wahren, die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes zu sichern und um Missstände zu beseitigen. 3. Der Bürgermeister muss anordnen, dass Maßnahmen der[mehr]

hlusses und des Lageberichts sowie die Zwischenberichte an den Bürgermeister (Abs. 3) zuzuleiten. § 5 Zuständigkeiten des Bürgermeisters 1. In dringenden Angelegenheiten des Eigenbetriebes, deren Erledigung [...] der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderates. Die Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erledigung sind den Mitgliedern des Gemeinderates unverzüglich mitzuteilen. 2. Der Bürgermeister kann [...] erteilen, um die Einheitlichkeit der Stadtverwaltung zu wahren, die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebes zu sichern und um Missstände zu beseitigen. 3. Der Bürgermeister muss anordnen, dass Maßnahmen der[mehr]

Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 7,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 16,50 Euro c) Sonstige Veranstaltungen (pro Person, je Stunde) 16,50 Euro 2. Fahrzeuge[mehr]

Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr betragen. Der Umrechnungsschlüssel für Tierbestände in Vieheinheiten [...] betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Stadt kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Be- dienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs vera [...] Messeinrichtung angebracht ist, als angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 15 m³/Jahr und Person zugrundegelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen berück- sichtigt, die sich während[mehr]

chten, Ordnungswidrigkeiten, Haftung § 49 12) Anzeigepflichten (1) Binnen eines Monats sind der Gemeinde/Stadt anzuzeigen 1. der Erwerb oder die Veräußerung eines an die öffentliche Wasserversorgung a [...] Erwerber, nach Abs. 1 Nr. 2 der Anschlussnehmer. (3) Binnen eines Monats hat der Anschlussnehmer der Gemeinde mitzuteilen, wenn die Voraussetzungen für Teilflächenabgrenzungen gem. § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser [...] eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1[mehr]

beim Auftreten von Missständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen [...] Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 10 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Stadtverwaltung und vertritt die Stadt. Er ist für die sachgemäße Erledigung der [...] ng des Bürgermeisters § 11 Stellvertreter des Bürgermeisters Der Gemeinderat bestellt entsprechend § 48 GemO aus seiner Mitte einen oder mehrere ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters und bestimmt[mehr]

auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen [...] Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. Kraichtal, den 11. Oktober 1989 gez. Kochendörfer Bürgermeister Veröffentlichungsvermerk: Vorstehende Satzung wurde im Mitteilungsblatt der Stadt Kraichtal Nr [...] November 1989 öffentlich bekannt gemacht. Kraichtal, den 3. November 1989 gez. Kochendörfer Bürgermeister Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum R Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege[mehr]

diesem Ziel ausrichten. Kleingärten sind als öffentliche Grünflächen auch Erholungsflächen für die Allgemeinheit; ihre Wege sollen zum Spazierengehen genutzt werden können. § 2 Verbot der Errichtung baulicher [...] Nr. 46 vom 13.11.1997 öffentlich bekannt gemacht. Kraichtal, den 25.02.1998 gez. Kochendörfer Bürgermeister Gartenordnung für stadteigenes Gartenland[mehr]