Wahlen am 14. März 2021
Online- Vorstellung der Kandidierenden zur Bürgermeisterwahl
Am 26. Februar um 19 Uhr – fünf Kandidierende angemeldet
Damit sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild der Kandidierenden machen können, gab es am Freitag, 26.02.2021 eine Online-Vorstellung, die live unter diesem Link auf dem Youtube-Kanal der Stadt übertragen wurde und bis zur Wahl zur Verfügung steht. Im Vorfeld konnten für diesen Termin Fragen eingereicht werden, welche den Kandidierenden nach einer Vorstellungsrunde gestellt wurden. Fragen konnten von Kraichtaler Bürgerinnen und Bürgern auch während der Veranstaltung per Mail und über ein Kontaktformular eingereicht werden, um auf Statements der Kandidierenden einzugehen beziehungsweise um konkrete Nachfragen zu stellen.
Folgende Bewerber und folgende Bewerberin nahmen an dem Forum, welches der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Ulrich Hintermayer moderierte, teil:
- Tobias Borho
- Lucien Kacsányi
- Jonas Lindner
- Susanne Lindacker
- Michael Fischer
Informationen zur Briefwahl Landtags-/Bürgermeisterwahl
Am 14. März 2021 findet in Kraichtal die Landtags- und Bürgermeisterwahl statt.
Ihre Wahlbenachrichtigung wird Ihnen im Zeitraum vom 9. bis 21. Februar 2021 zugestellt. Zur Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
Wir bieten Ihnen hier die Onlinebeantragung eines Wahlscheines zu den Wahlen an.
Beim Aufruf des Links erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung tragen Sie in das Antragsformular ein. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Anschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatenbank zur Abarbeitung übertragen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem digitalen Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend per Post zugestellt.
Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Anschrift) mit.
Aufgrund der aktuellen Situation in Verbindung mit dem Corona-Virus rechnen wir mit einem erhöhten Aufkommen an Briefwählern. Falls Sie also auch beabsichtigen, einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins zu stellen, so beantragen Sie diesen bitte rechtzeitig entweder wie oben beschrieben online oder werfen Sie den ausgefüllten Antrag, der auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, in unseren Briefkasten. Dieser befindet sich am Rathaus neben dem Haupteingang in der Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Bearbeitung Ihres Wahlscheinantrags und die Zustellung der Briefwahlunterlagen einige Tage in Anspruch nehmen können.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüroteam, Telefonnummer: 07250 77-71, E-Mail schreiben.
Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.
Nachfolgend weitere Bekanntmachungen zur Wahl:
Wichtiger Hinweis für Briefwähler - Wahlbriefe rechtzeitig bei der Deutschen Post AG aufgeben
Nach dem Landtagswahlgesetz und der Landeswahlordnung sowie dem Kommunalwahlgesetz und der Kommunalwahlordnung hat bei der Briefwahl der Wähler die Wahlbriefe so rechtzeitig abzusenden, dass sie spätestens am Wahltag, 14. März 2021, 18:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Stadt Kraichtal, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eingehen.
Die Briefwahlunterlagen sollten deshalb bis spätestens Donnerstag, 11. März 2021, bei der Deutschen Post AG zum Versand aufgegeben werden, damit sie noch rechtzeitig beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ankommen.
Wir bitten alle Briefwähler, dies zu beachten.
Ablauf der Wahlen in Zeiten von Corona
Wahlräume in Kraichtal
Die Vorbereitungen für die Landtagswahl und Bürgermeisterwahl am 14. März 2021 sind in vollem Gange. Die Organisation der Wahlen ist aufgrund der coronabedingten Besonderheiten sehr aufwendig. Für die Wählerinnen und Wähler ist zu beachten, dass Wahlräume in andere Gebäude verlegt werden müssen, da sich aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ansonsten die Hygiene- und Abstandsvorschriften nicht umsetzen und einhalten lassen. Die Adresse des Wahlraumes befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung.
In den nachstehenden Wahlbezirken wurden neue Wahlräume bestimmt:
- Wahlbezirk 05 Münzesheim (Nördlich der Eppinger/Karlsruher Straße): Feuerwehr- und Vereinshaus, Horst-Kochendörfer-Platz 1
- Wahlbezirk 06 Neuenbürg: Mehrzweckhalle, Jedermannstr. 20
- Wahlbezirk 07 Oberacker: Mehrzweckhalle, Burgberg 1
- Wahlbezirk 08 Oberöwisheim: Mehrzweckhalle, Burggartenstr. 5
- Wahlbezirk 10 Unteröwisheim (Südlich der Friedrichstraße): Mehrzweckhalle, Schulstr. 42
Die Wahlräume in den übrigen Wahlbezirken bleiben unverändert und befinden sich:
- Wahlbezirk 01 Bahnbrücken: Mehrzweckhalle, Vor dem Wald 4 a
- Wahlbezirk 02 Gochsheim: Mehrzweckhalle, Bauerbacher Str. 6
- Wahlbezirk 03 Landshausen: Mehrzweckhalle, Eschbachstr. 42
- Wahlbezirk 04 Menzingen: Mehrzweckhalle, Industriestr. 12
- Wahlbezirk 15 Münzesheim (Südlich der Eppinger/Karlsruher Straße): Mehrzweckhalle, Mönchsweg 12
- Wahlbezirk 09 Unteröwisheim (Nördlich der Friedrichstraße): Kultur-Treff, Josef-Heid-Str. 1 a
Wir bitten um Beachtung.
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 14. März 2021
Nachstehend werden die Bewerber / die Bewerberin für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin bekannt gemacht, deren Bewerbung vom Gemeindewahlausschuss zugelassen wurde. Sie sind in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbungen aufgeführt.
- 1. Borho, Tobias, Stellvertretender Geschäftsführer, Geburtsjahr 1993, wohnhaft Bauwiesenstraße 3, 76646 Bruchsal
- 2. Kacsányi, Lucien Ferenc, Diplom-Betriebswirt (BA), Geburtsjahr 1979, wohnhaft Nordring 18, 76703 Kraichtal
- 3. Lindner, Jonas, Polizeikommissar, Geburtsjahr 1990, wohnhaft Hölderlinstraße 9, 76297 Stutensee
- 4. Lindacker, Susanne Doris, Bautechnikerin/Technische Angestellte, Geburtsjahr 1963, wohnhaft Leibnizstraße 14, 75015 Bretten
- 5. Speitelsbach, Samuel Johannes, Diplom-Ingenieur (Uni) Technologiemanagement, Geburtsjahr 1986, wohnhaft Schubertstraße 11, 74747 Ravenstein
- 6. Fischer, Michael Andreas, Bäckermeister, Geburtsjahr 1968, wohnhaft Mörikestraße 17, 74193 Schwaigern
- 7. Kurz, Thomas, Betriebsleiter und Geschäftsführer, Geburtsjahr 1974, wohnhaft Kreuzwiesenstraße 10, 74397 Pfaffenhofen
Diese Bewerber / diese Bewerberin werden in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen.
Kraichtal, 18. Februar 2021
Bürgermeisteramt
gez. Ulrich Hintermayer, Bürgermeister
Sitzung des Gemeindewahlausschusses: Nachbericht
Der Gemeindewahlausschuss hat sich in seiner 2. Sitzung am Montag, 15.02.2021, im großen Sitzungssaal des Rathauses Kraichtal zu einer öffentlichen Sitzung getroffen. Neben der weiteren obligatorischen Verpflichtung von Mitwirkenden ging es im ersten Tagesordnungspunkt um die Prüfung der Unterlagen und Zulassung der Bewerberin und Bewerber um das Bürgermeisteramt. Nach Prüfung wurden, in der Reihe des Eingangs der Bewerbungen, folgende Personen zur Wahl zugelassen: Tobias Borho, Lucien Ferenc Kacsányi, Jonas Lindner, Susanne Doris Lindacker, Samuel Johannes Speitelsbach, Michael Andreas Fischer, Thomas Kurz.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde die bisherige Festlegung der Online-Kandidatenvorstellung konkretisiert. Diese wird am Freitag, den 26. Februar um 19 Uhr stattfinden. Der Gemeindewahlausschuss hat den Vorsitzenden, Bürgermeister Ulrich Hintermayer, beauftragt, die Rahmenbedingungen mit Blick auf die Coronapandemie vorzubereiten und die Durchführung zu verantworten. Die Veranstaltung folgt einem strengen Hygienekonzept. Beschlossen wurde im Wesentlichen, dass die Vorstellung live online übertragen wird und dass die Kandidierenden jeweils 10 Minuten persönliche Vorstellungszeit erhalten. Die Reihenfolge dafür wird vom Eingang der Bewerbungen bestimmt. Im Anschluss daran wird eine Fragerunde abgehalten. Für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kraichtal ist es möglich, im Vorfeld Fragen an einzelne oder alle Kandidierenden zu stellen. Dafür können Formulare im Mitteilungsblatt oder online über die Homepage der Stadt genutzt werden. Auch während der Übertragung ist es möglich, Fragen per Mail in die Veranstaltung zu geben.
Die Möglichkeit der Print-Vorstellung wird den Kandidierenden mittels Einlage ins städtische Mitteilungsblatt eingeräumt. Die entsprechende Ausgabe des Mitteilungsblattes wird als Vollverteilung angelegt, sodass alle Haushalte mit der Print-Vorstellung versorgt werden. Die Teilnahme und der Inhalt der Einlage obliegen alleine der Verantwortung der Kandidierenden. Am Rande der Sitzung wurde auch festgestellt, dass für die Wahlorganisation besondere Anforderungen gelten sowie dass eine Wahlparty angesichts der Pandemie nicht stattfinden kann.
Abschließend wünschte Bürgermeister Hintermayer eine gute Wahl für Kraichtal am 14. März 2021, zusammen mit der Landtagswahl Baden-Württemberg.
Informationen zur Landtagswahl
Wahlbekanntmachung zur Bürgermeisterwahl
Amtliche Bekanntmachung
der Stadt Kraichtal und des Landkreis Karlsruhe
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
Wegen Ablauf der Amtszeit wird die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Kraichtal notwendig.
Die Wahl findet am Sonntag, 14. März 2021, statt.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine/n Bewerber/in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet eine Neuwahl statt, bei der neue Bewerber*innen zugelassen sind.
Eine erforderlich werdende Neuwahl findet am Sonntag, 28. März 2021, statt.
Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl und bei Stimmengleichheit das Los.
Die Amtszeit des gewählten Bürgermeisters / der gewählten Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre.
Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit der Angabe seiner Staatsangehörigkeit zu verlangen.
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis
Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zu ziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind mit der Rückkehr wahlberechtigt. Wahlberechtigte, die nach ihrer Rückkehr am Wahltag noch nicht mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.
Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundesmeldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung beizufügen.
Vordrucke für diese Erklärung hält das Bürgermeisteramt der Stadt Kraichtal, Bürgerbüro, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, bereit.
Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und - ggf. samt der genannten eidesstattlichen Versicherung - spätestens bis zum Sonntag, 21. Februar 2021, beim Bürgermeisteramt der Stadt Kraichtal, Bürgerbüro, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eingehen.
Kraichtal, 28. Januar 2021
Bürgermeisteramt
gez. Ulrich Hintermayer, Bürgermeister
Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 15. Februar 2021
Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 14. März 2021
Am Montag, 15. Februar 2021, 18:30 Uhr, findet im Rathaus Kraichtal, Rathausstr. 30, großer Sitzungssaal, Zimmer 200, eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Beraten wird folgende Tagesordnung:
- Prüfung der eingegangenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und Beschlussfassung über deren Zulassung
- Verfahren zur Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber, Entscheidung über nähere Einzelheiten wie Redezeiten, Reihenfolge der Vorstellung usw.
Die interessierte Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, dieser Sitzung beizuwohnen. Sollten Sie Erkältungssymptome haben, bitten wir jedoch von einer Teilnahme hieran abzusehen. Über das Ergebnis der Sitzung wird an dieser Stelle berichtet.
Nachbericht aus der Sitzung des Wahlausschusses vom 11. Januar 2021
Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Der Gemeindewahlausschuss hat sich in seiner 1. Sitzung am Montag, 11. Januar 2021, im großen Sitzungssaal des Rathauses Kraichtal zu einer öffentlichen Sitzung getroffen.
Neben der obligatorischen Verpflichtung der Mitwirkenden ging es im weiteren Tagesordnungspunkt 2 um die Frage, ob und in welcher Form eine offizielle Kandidatenvorstellung stattfinden soll. Der Gemeinderat hatte im Oktober diese Entscheidung auf den Gemeindewahlausschuss delegiert, da pandemiebedingt in dem gegebenen zeitlichen Abstand zu große Unsicherheiten für die Entscheidung bestanden und ohnehin der Gemeindewahlausschuss die Einzelheiten einer etwaigen Vorstellung festlegt. Über das Stattfinden und die Umstände einer Kandidatenvorstellung wurde ausführlich beraten und letztlich einstimmig die Notwendigkeit festgehalten, hier - wiederum corona-pandemiebedingt - neue Wege zu gehen. Der Gemeindewahlausschuss hat unter
TOP 2 folgenden Beschluss gefasst: „Der Gemeindewahlausschuss beschließt, dass die Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber zum Bürgermeister/zur Bürgermeisterin in Form eines Live-Streaming stattfindet. Dazu wird terminlich Freitag, 26. Februar 2021, anvisiert, ersatzweise kann die Vorstellung am Montag, 1. März 2021, stattfinden. Die Möglichkeit der Print-Vorstellung wird den Bewerberinnen und Bewerbern darüber hinaus im städtischen Mitteilungsblatt eingeräumt. Weitere Einzelheiten werden im Rahmen der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 15. Februar 2021 festgelegt.“
Die nächste reguläre Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am Montag, 15. Februar 2021, statt. In dieser Sitzung wird - wie üblich - die Prüfung und Zulassung der eingegangenen Bewerbungen erfolgen.
Stellenausschreibung: Bürgermeisterwahl 2021 in Kraichtal
Bürgermeisterwahl am 14. März 2021
Die Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl 2021 finden Sie hier abgebildet. Die Veröffentlichung der Stellenausschreibung erfolgte form- und fristgerecht im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, Ausgabe 50 in 2020, vom Mittwoch, 30. Dezember 2020.