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Informationen zu den Wahlen

Europawahl und Kommunalwahlen - Zustellung der Stimmzettel

Nach dem Kommunalwahlgesetz sind für die Gemeinderats- und Kreistagswahl die Stimmzettel den Wahlberechtigten zuzustellen. Dies erfolgt seit 15. Mai 2019 bis 25. Mai 2019.
Prüfen Sie, ob die Stimmzettel vollständig sind. Dies ist der Fall, wenn bei der Gemeinderatswahl neben dem Merkblatt die Stimmzettel von CDU, SPD, FWV, GRÜNE und AfD und bei der Kreistagswahl neben dem Merkblatt die Stimmzettel von CDU, SPD, Freie Wähler, GRÜNE, FDP, DIE LINKE und AfD vorhanden sind.
Wem versehentlich keine bzw. keine vollständigen Stimmzettel zugehen oder wer seine Stimmzettel unbrauchbar gemacht hat, erhält auf Wunsch im Bürgerbüro Kraichtal oder im Wahlraum nochmals Stimmzettel.
Es wird empfohlen, daheim in aller Ruhe zu wählen und den oder die Stimmzettel zur Stimmabgabe in den jeweiligen Wahlraum mitzubringen.
Für die Europawahl wird der Stimmzettel den Wahlberechtigten im Wahlraum zur Stimmabgabe ausgehändigt.
Wichtiger Hinweis für Briefwähler - Wahlbriefe rechtzeitig bei der Deutschen Post AG aufgeben
Nach dem Europawahlgesetz und der Europawahlordnung sowie dem Kommunalwahlgesetz und der Kommunalwahlordnung hat bei der Briefwahl der Wähler die Wahlbriefe so rechtzeitig abzusenden, dass sie spätestens am Wahltag, 26. Mai 2019, 18:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Stadt Kraichtal, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eingehen.
Die Briefwahlunterlagen sollten deshalb bis spätestens Donnerstag, 23. Mai 2019, bei der Deutschen Post AG zum Versand aufgegeben werden, damit sie noch rechtzeitig beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ankommen. Wir bitten alle Briefwähler, dies zu beachten.
Nur wenn obige Zeit eingehalten wird, ist gewährleistet, dass Ihre Wahlbriefe noch rechtzeitig mit der Deutschen Post AG beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingehen und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses berücksichtigt werden können.

Neuer Wahlraum im Wahlbezirk Nr. 06 Neuenbürg

Die Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 werden im Wahlbezirk Nr. 06 Neuenbürg im Feuerwehr- und Vereinshaus Neuenbürg, Jedermannstraße 20 a, durchgeführt (bisher: Mehrzweckhalle Neuenbürg, Jedermannstraße 20). Die Wahlberechtigten werden um Beachtung gebeten.

Wahlräume in Kraichtal

Nachstehend geben wir die Wahlräume bekannt, in denen der Wahlberechtigte zu wählen hat. Diese sind auch auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckt:

Sitzungen Gemeindewahlausschuss, Briefwahlvorstand und Wahlvorstände

Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Am Montag, 27. Mai 2019, 17:00 Uhr, findet im Rathaus Kraichtal, Bürgerbüro, Zimmer 100, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.
Gegenstand der Sitzung ist die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
1.         der Wahl des Gemeinderats im Wahlgebiet
2.         der Wahl des Kreistags im Wahlgebiet
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Sitzung des Briefwahlvorstandes
Am Sonntag, 26. Mai 2019, ab 14:00 Uhr, findet im Rathaus Kraichtal, Großer Sitzungssaal,  Zimmer 200, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eine öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes statt.
Gegenstand der Sitzung ist die Zulassung der Wahlbriefe sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Briefwahl
1.        der Wahl des Europäischen Parlaments - Europawahl - im Wahlgebiet
2.        der Wahl des Gemeinderats im Wahlgebiet
3.        der Wahl des Kreistags im Wahlgebiet
Nach der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments wird die Sitzung unterbrochen und am Montag, 27. Mai 2019, ab 08.00 Uhr, im Rathaus Kraichtal, Großer Sitzungssaal,  Zimmer 200, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, fortgesetzt.
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Sitzung der Wahlvorstände
Am Sonntag, 26. Mai 2019, um 18:00 Uhr, finden in den Wahlräumen der jeweiligen Stadtteile jeweils öffentliche Sitzungen der Wahlvorstände statt.
Gegenstand der Sitzungen ist die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
1.         der Wahl des Europäischen Parlaments - Europawahl - in den Wahlbezirken
2.         der Wahl des Gemeinderats in den Wahlbezirken
3.         der Wahl des Kreistags in den Wahlbezirken
Nach der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments werden die jeweiligen Sitzungen unterbrochen und am Montag, 27. Mai 2019, ab 08:00 Uhr, im Rathaus Kraichtal, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, fortgesetzt.
Zu den Sitzungen hat jedermann Zutritt.

Wichtiger Hinweis für Briefwähler - Wahlbriefe rechtzeitig bei der Deutschen Post AG aufgeben

Nach dem Europawahlgesetz und der Europawahlordnung sowie dem Kommunalwahlgesetz und der Kommunalwahlordnung hat bei der Briefwahl der Wähler die Wahlbriefe so rechtzeitig abzusenden, dass sie spätestens am Wahltag, 26. Mai 2019, 18:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der Stadt Kraichtal, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, eingehen.
Die Briefwahlunterlagen sollten deshalb bis spätestens Donnerstag, 23. Mai 2019, bei der Deutschen Post AG zum Versand aufgegeben werden, damit sie noch rechtzeitig beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ankommen. Wir bitten alle Briefwähler, dies zu beachten.
Nur wenn obige Zeit eingehalten wird, ist gewährleistet, dass Ihre Wahlbriefe noch rechtzeitig mit der Deutschen Post AG beim Wahlamt der Stadt Kraichtal bzw. Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingehen und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses berücksichtigt werden können.
- Wahlamt -

Kommunalwahl 2019

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge

Über nachfolgenden Link können Sie sich die Wahlvorschläge der einzelnen Parteien durchlesen:

Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

Informationen zur Kommunalwahl / Gemeinderatswahl

Informationen zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 sind zum zweiten Mal 16- und 17-Jährige wahlberechtigt.
Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit beschränken sich die Personenbezeichnungen auf die männliche Form.
Wie viele Stimmen hat jede Wählerin/jeder Wähler bei der Gemeinderatswahl?
Jede Wählerin und jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder in der jeweiligen Stadt oder Gemeinde zu wählen sind, bei uns in Kraichtal sind dies 23.
Die 23 Gemeinderäte verteilen sich auf die einzelnen Wohnbezirke (Stadtteile) wie folgt:
Bahnbrücken: 1 Vertreter
Gochsheim: 3 Vertreter
Landshausen: 2 Vertreter
Menzingen: 3 Vertreter
Münzesheim: 4 Vertreter
Neuenbürg: 1 Vertreter
Oberacker: 1 Vertreter
Oberöwisheim: 3 Vertreter
Unteröwisheim: 5 Vertreter
Insgesamt: 23 Vertreter
In jedem Wohnbezirk (Stadtteil) dürfen nur so viel Bewerber gewählt werden, als von dort Gemeinderatssitze zu besetzen sind.
Es können also in den Stadtteilen Bahnbrücken, Neuenbürg und Oberacker höchstens ein Bewerber, in dem Stadtteil Landshausen höchstens zwei Bewerber, in den Stadtteilen Gochsheim, Menzingen und Oberöwisheim höchstens drei Bewerber, in dem Stadtteil Münzesheim höchstens vier Bewerber und im Stadtteil Unteröwisheim höchstens fünf Bewerber gewählt werden.
Mit seinen Stimmen kann die Wählerin/der Wähler beliebige Kandidaten aus den verschiedenen Wahlvorschlägen wählen. Sie/Er kann jeder Kandidatin und jedem Kandidaten eine, zwei oder drei Stimmen geben.
Was Sie bei der Stimmabgabe noch zu beachten haben, sagt Ihnen ein Merkblatt, das Sie rechtzeitig vor der Wahl zusammen mit den Stimmzetteln von uns zugeschickt bekommen.
Welchen Stimmzettel verwenden Sie zur Stimmabgabe?

Die Stimmzettel der einzelnen Wahlvorschläge (CDU, SPD, FWV, GRÜNE, AfD) können durch die vorhandene Perforation voneinander getrennt werden. Sie können auf den zusammenhän-genden Stimmzetteln Ihre Wahl vornehmen. Sie können aber auch einen Stimmzettel abtrennen und darauf Ihre Wahl vornehmen. Zur Erleichterung des Auszählungsgeschäftes empfehlen wir letztere Möglichkeit.
Wo und wie wird gewählt?
Am Sonntag, 26. Mai 2019, werden bei uns insgesamt elf Wahlräume eingerichtet, in denen Sie Ihre Stimmen abgeben können. Für jede Wählerin/jeden Wähler ist nur ein Wahlraum zuständig.
Bis zum 5. Mai 2019 erhalten Sie, ohne dass Sie etwas tun müssen, eine Wahlbenachrichtigung, auf der die Verwaltung mitteilt, dass Sie wählen dürfen und in welchem Wahlraum.
Damit Sie sich in Ruhe auf die Wahl vorbereiten können, schicken wir Ihnen etwa eine Woche vor der Wahl Ihre Stimmzettel und ein Merkblatt mit Hinweisen zur Stimmabgabe. Am Wahltag hat Ihr Wahlraum von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Im Wahlraum erhalten Sie einen Stimmzettelumschlag für die Gemeinderatswahl und einen Stimmzettelumschlag für die Kreistagswahl, in die Sie Ihre Stimmzettel stecken müssen. Wenn Sie Ihren Stimmzettel verschrieben haben oder nicht mehr finden, bekommen Sie im Wahlraum einen neuen Stimmzettel und können ihn dort ausfüllen. Dann zeigen Sie dem Wahlvorstand Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis/Pass und werfen Ihre Stimmzettelumschläge in die Wahlurne. Bitte bringen Sie die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis/Pass in den Wahlraum mit. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht mehr finden, genügt aber auch Ihr Personalausweis/Pass, um wählen zu können.
Keine Benachrichtigung erhalten?
Wenn Sie nicht spätestens bis 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, dann sollten Sie sich im Bürgerbüro Kraichtal erkundigen, warum Sie nicht benachrichtigt wurden.
Was mache ich, wenn ich am Wahltag verreist bin oder nicht in den Wahlraum gehen kann?
In diesem Fall ist Briefwahl möglich. Die Unterlagen für die Briefwahl stellt Ihnen das Bürgerbüro Kraichtal zur Verfügung. Sie können sie entweder persönlich beim Bürgerbüro Kraichtal abholen oder mit dem Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung schriftlich anfordern. Möglich ist auch die Beantragung übers Internet.
Letzter Termin für den Antrag auf Briefwahl ist Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr. Ihr Wahlbrief mit unterschriebenem Wahlschein und Stimmzettel muss bis spätestens Sonntag, 26. Mai 2019, 18 Uhr, bei der angegebenen Adresse eingegangen sein.
Wie wird gewählt?

Sie haben mehrere Möglichkeiten:
1. Der unveränderte Stimmzettel
Sie geben den Stimmzettel eines Wahlvorschlages unverändert, d. h. ohne jegliche Kennzeichnung ab, dann erhält jeder im Stimmzettel aufgeführte Bewerber eine Stimme, höchstens jedoch so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie jeweils Vertreter für den Wohnbezirk zu wählen sind.
Dasselbe gilt, wenn Sie den Stimmzettel im Ganzen kennzeichnen. „Im Ganzen kennzeichnen“ bedeutet, dass der Stimmzettel z. B. oben bei der Partei mit einem Kreuz gekennzeichnet wird.
2. Der veränderte Stimmzettel
Sie können Ihre Stimmabgabe auf einem Stimmzettel durch eigene Eintragungen zum Ausdruck bringen. Stimmen, die Sie Bewerbern geben möchten, die auf dem Stimmzettel stehen, vergeben Sie wie folgt: Sie machen in dem Kästchen hinter dem Namen
•        ein Kreuz, wenn Sie dem Bewerber eine Stimme
•        die Zahl 2, wenn Sie dem Bewerber zwei Stimmen
•        die Zahl 3, wenn Sie dem Bewerber drei Stimmen
geben wollen.
Geben Sie an Bewerber mehr als eine Stimme, so nennt man diesen Vorgang „kumulieren“. Einem Bewerber können Sie höchstens drei Stimmen geben.
Bei Ihrer Wahl sind Sie nicht nur auf die Bewerber aus dem Wahlvorschlag des von Ihnen verwendeten Stimmzettels beschränkt. Sie können auch Bewerbern aus den anderen vier Stimmzetteln auf den von Ihnen ausgewählten Stimmzettel übernehmen. Übernehmen können Sie allerdings nur Bewerber für jeweils denselben Wohnbezirk, also z. B. für den Wohnbezirk Bahnbrücken nur Bewerber für den Wohnbezirk Bahnbrücken, für den Wohnbezirk Gochsheim nur Bewerber für den Wohnbezirk Gochsheim usw. Diesen Vorgang nennt man „panaschieren“. Wollen Sie also einen oder mehrere Bewerber panaschieren, dann schreiben Sie deren Zunamen und Vornamen in die freien Zeilen auf dem Stimmzettel. Mit der Eintragung des Namens ist der Bewerber mit einer Stimme gewählt. Sie können diesen Bewerbern auch mehr als eine Stimme geben (kumulieren). Sie machen dann in dem Kästchen hinter dem eingetragenen Namen die Zahl 2 oder 3.
3. Mehrere veränderte Stimmzettel
Sie können, wie bereits erwähnt, auch mit mehreren Stimmzetteln wählen, indem Sie auf dem jeweiligen Stimmzettel die Bewerber kennzeichnen, die Sie wählen wollen. Sie können auch dabei „kumulieren“, d. h. einem Bewerber mehr als eine Stimme geben. Für die Kennzeichnung (Kreuz oder Zahl) gilt das unter Ziffer 2. Gesagte. Beim bzw. bei veränderten Stimmzettel/n unbedingt beachten:
•        Sie dürfen durch Ankreuzen, Kumulieren und Panaschieren nicht mehr als 23 Stimmen vergeben.
•        Sie dürfen in einem Wohnbezirk nur so vielen Bewerbern Stimmen geben, wie Gemeinderäte für diesen Wohnbezirk zu wählen sind.
Haben Sie alles richtig gemacht?
Wenn Sie Ihren Stimmzettel ausgefüllt haben, raten wir Ihnen dringend:
Prüfen Sie bitte nochmals nach, ob Sie in den Wohnbezirken nicht mehr Bewerbern Stimmen gegeben haben, als Gemeinderäte in den jeweiligen Wohnbezirken zu wählen sind und ob Sie insgesamt nicht mehr als 23 Stimmen abgegeben haben.
Beachten Sie, dass grundsätzlich eine „positive Kennzeichnungspflicht“ gilt. Das Streichen von Namen bewirkt keine Stimmabgabe für andere Bewerber. Ihr Stimmzettel gilt dann nicht mehr als unverändert, sondern als verändert. In einem veränderten Stimmzettel zählen nur die von Ihnen ausdrücklich für Bewerber abgegebenen Stimmen als gültige Stimmen.

Kreistagswahl 2019

Informationen zur Kreistagswahl

Wie viele Stimmen haben Sie?
Sie haben sechs Stimmen, da im Wahlkreis XI Kraichtal, den die Stadt Kraichtal zusammen mit den Gemeinden Kürnbach, Oberderdingen, Sulzfeld und Zaisenhausen bildet, sechs Kreisräte zu wählen sind.
Welchen Stimmzettel verwenden Sie zur Stimmabgabe?
Die Stimmzettel der einzelnen Wahlvorschläge (CDU, SPD, Freie Wähler, GRÜNE, FDP, DIE LINKE, AfD) können durch die vorhandene Perforation voneinander getrennt werden. Sie können auf den zusammenhängenden Stimmzetteln Ihre Wahl vornehmen. Sie können aber auch einen Stimmzettel abtrennen und darauf Ihre Wahl vornehmen. Zur Erleichterung des Auszählungsgeschäftes empfehlen wir letztere Möglichkeit.
Wie wird gewählt?
Sie haben die gleichen Möglichkeiten wie bei der Gemeinderatswahl. Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie durch Ankreuzen, Kumulieren und Panaschieren nicht mehr als sechs Stimmen vergeben dürfen.
Allgemeine Hinweise zur Stimmabgabe

  • Verkürzte Stimmzettel sind ungültig!
    Bei früheren Wahlen mit längeren Stimmzetteln wurde festgestellt, dass Wähler nicht benötigte Teile von Stimmzetteln ganz oder teilweise abgerissen bzw. abgeschnitten haben. Wir möchten deshalb besonders darauf hinweisen, dass jeder Stimmzettel ungültig ist, bei dem ein Teil abgetrennt ist.
  • Die Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl sind in zwei verschiedenen Stimmzettelumschlägen abzugeben, d. h. dass Ihnen im Wahlraum zwei Stimmzettelum-schläge ausgehändigt werden.
  • Die Stimmzettelumschläge für die Gemeinderatswahl sind von orangener Farbe und die Stimmzettelumschläge für die Kreistagswahl von mittelgrüner Farbe. Die jeweiligen Stimmzettel haben dieselben Farben wie die entsprechenden Umschläge.
  • Wir bitten darauf zu achten, dass die Stimmzettel in der Wahlkabine oder in einem besonderen Nebenraum in den jeweils richtigen Umschlag gesteckt werden, da andernfalls Ihre Stimmabgabe ungültig wäre.
  • Den Stimmzettel für die Europawahl erhalten Sie im Wahlraum. Er ist von weißer Farbe. Der Stimmzettel ist ohne Stimmzettelumschlag abzugeben. Der Stimmzettel ist in der Wahlkabine oder in einem besonderen Nebenraum zu kennzeichnen und in der Weise zu falten, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

Wenn Sie Fragen haben, steht Ihnen das Bürgerbüro, 07250 77-71, jederzeit gerne zur Verfügung.

Europawahl 2019

Informationen für Unionsbürgerinnen und  Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union über ihr Wahlrecht in Deutschland
Am 26. Mai 2019 ist Europawahl.
Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Jeder darf aber nur einmal wählen.
Was ist zu tun?
Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen Sie sich in das Wählerverzeichnis Ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Sie erhalten dann auch in Zukunft automatisch hier Ihre Wahlbenachrichtigung für die künftigen Europawahlen.
Für die Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen Sie bei der Stadt Kraichtal, Bürgerbüro, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, bis spätestens zum 5. Mai 2019 (Sonntag) einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Den Antrag können Sie auch per Post an die Stadt Kraichtal, Bürgerbüro, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal, senden.
Wo gibt es das Antragsformular und weitere Informationen?
Das Formular und ein Merkblatt erhalten Sie unter www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html oder bei der Stadt Kraichtal, Bürgerbüro, Rathausstraße 30, 76703 Kraichtal.
Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany.

Kontakt

Stadt Kraichtal
Rathausstraße 30
76703 Kraichtal-Münzesheim
07250 77-0
07250 77-75
E-Mail schreiben

Stadt Kraichtal
Rathausstraße 30
76703 Kraichtal-Münzesheim
07250 77-0
07250 77-75
info(@)kraichtal.de